Login OnlineBanking
Frau auf dem Fahrrad an der Ampel

Das ändert sich im Februar 2025:

Neuer Monat - neue Gesetze, Preise und vieles mehr...

Wir informieren Sie an dieser Stelle kurz und knapp über monatliche Veränderungen. 

Kurz und knapp

Was ändert sich im Februar?
 
  • Gehaltserhöhung im öffentlichen Dienst
  • Bundestagswahl mit neuem Wahlrecht
  • Neue EU-Verordnung für KI
  • Änderungen im EEG
  • Einführung der elektronischen Patientenakte
  • Preiserhöhungen bei HD-Fernsehen
Mann sitzt auf einer Leiter und schaut in die Ferne

Änderungen im Detail

Gehaltserhöhung im öffentlichen Dienst
  • Beschäftigte im öffentlichen Dienst erhalten ab Februar eine Gehaltserhöhung von 5,5 Prozent. Diese Maßnahme zielt darauf ab, die Attraktivität des öffentlichen Dienstes zu steigern und die gestiegenen Lebenshaltungskosten auszugleichen.

Bundestagswahl mit neuem Wahlrecht
  • Am 23. Februar 2025 findet die Bundestagswahl statt. Erstmals gilt das reformierte Wahlrecht, das die Anzahl der Sitze im Bundestag auf maximal 630 begrenzt. Überhang- und Ausgleichsmandate entfallen, wodurch die Sitzverteilung ausschließlich durch das Zweitstimmenergebnis bestimmt wird.

Neue EU-Verordnung für KI
  • Ab dem 2. Februar 2025 tritt die EU-Verordnung für Künstliche Intelligenz in Kraft. Diese regelt den Einsatz von KI-Systemen und verbietet bestimmte Anwendungen vollständig, insbesondere solche, die Menschen anhand von Merkmalen oder Verhaltensweisen bewerten, wie etwa beim Social Scoring. Unternehmen müssen ihre KI-Systeme nach Risikostufe bewerten und entsprechende Maßnahmen ergreifen, um die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten.

Änderungen im EEG
  • Für Betreiberinnen und Betreiber kleinerer Photovoltaikanlagen gibt es ab Februar 2025 wichtige Änderungen. Sie müssen ihren erzeugten Strom künftig selbst vermarkten und erhalten in Zeiten negativer Strompreise keine Vergütung mehr. Diese Anpassungen sollen den Markt für erneuerbare Energien effizienter gestalten.

Einführung der elektronischen Patientenakte
  • Die elektronische Patientenakte wird ab Mitte Februar 2025 bundesweit für alle gesetzlich Versicherten eingeführt, sofern sie nicht widersprechen (Opt-out-Verfahren). Die ePA ermöglicht eine zentralisierte Speicherung und Verwaltung persönlicher Gesundheitsdaten und soll die medizinische Versorgung verbessern. Versicherte können selbst entscheiden, welche Daten gespeichert werden und wer Zugriff darauf hat.

Preiserhöhungen bei HD-Fernsehen
  • Nutzerinnen und Nutzer von HD-Fernsehen müssen sich ab Februar 2025 auf höhere Gebühren einstellen. Die Abonnementspreise für HD-Plus steigen um 15 Prozent. Verbraucherinnen und Verbraucher sollten ihre Abonnements überprüfen und ggf. nach Alternativen suchen.